Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Kunzrasen.de

I. Vertragspartner & Geltungsbereich

(1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Firma Gartenbau Konrad Kunz, Grafenhütt 19, 94481 Grafenau (im folgenden: Firma) und der Kunde.

Die Kommunikation zwischen der Firma und dem Kunden sowie der Vertragsabschluss erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur möglich innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes.

(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferverträge, Vereinbarungen und Angebote der Fa. Gartenbau Konrad Kunz.

(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zwischen der Firma und dem jeweiligen Kunden wirksam.

(4) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Bestellungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.


II. Vertragsschluss

(1) Soweit die Firma Angebote auf ihrer Internetseite darstellt, handelt es sich dabei um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei der Firma eine Bestellung aufzugeben („invitatio ad offerendum“).

(2) Die Angebote gelten vorbehaltlich der Waren-Verfügbarkeit. Bei Bestellung der Ware durch den Kunden auf elektronischem Weg mit der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt aber keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Auftragsannahme erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung doch unsere Zulieferer.

Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Lieferung zu Stande.

Die Auslieferung der Ware steht der Auftragsbestätigung/Annahmeerklärung gleich. In diesem Fall kommt der Vertrag mit Zugang der Ware beim Kunden zu Stande.

Sollte eine Leistung nicht verfügbar sein, so wird der Kunde unverzüglich informiert. Soweit eine Leistung/Zahlung durch den Kunden bereits erfolgt ist, wird diese unverzüglich zurückerstattet.


III. Widerrufsrecht

(1) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne vom § 14 BGB so steht ihm kein Widerrufs- oder Rückgaberecht zu.

(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können ihre Vertragserklärungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Gartenbau Konrad Kunz, Grafenhütt 19, 94481 Grafenau, E-Mail (einfügen), Fax (einfügen).

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und etwaige Nutzungen herauszugeben. Können empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewährt werden, ist der Kunde zum Ersatz verpflichtet. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn er die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Paketversandfertige Sachen sind zurückzusenden, nichtpaketversandfertige Sachen werden bei ihnen abgeholt. Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung hat der Kunde zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 € nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.

(3) Nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht eine Widerrufs- und Rückgaberecht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden sind oder bei Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (etwa lebende Pflanzen). Soweit eine Rückgabe bei Produkten aus diesem Bereich gewünscht sein sollte, ist zwingend vor einer Rücksendung Rücksprache mit der Firma zu halten.


IV. Preise

Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Kosten für Verpackung und Versand gemäß unserer Versand- und Verpackungskosten-übersicht.


V. Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis ist mit Abschluss des Kaufvertrags zur Zahlung fällig. Es wird Vorkasse vereinbart, als Zahlungsmethoden stehen Überweisung oder PayPal zur Verfügung.


VI. Gefahrübergang, Verpackung und Lieferung

(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf trägt die Firma. Die Gefahr geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich mit der Annahme in Verzug befindet. Die Firma träft für die Verpackung die notwendige Sorge. Eine Anlieferung per Lkw kann nur über eine frei befahrbare Straße erfolgen.

(2) Die Lieferung der Ware erfolgt mir Spedition soweit ein Gesamtgericht von 500 kg und eine Höhe der Ware von 2,20 Metern nicht überschritten werden. Sofern diese Maße überschritten werden, ist eine gesonderte Vereinbarung über den Versand zwischen den Parteien erforderlich, es können höhere Versandkosten entstehen. Nach Absprache ist Eigenabholung der Ware möglich.

(3) Im Falle höherer Gewalt (etwa Wetterkatastrophen, Streik, unverschuldete Betriebsstörungen, etc.) verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung. Wird durch die genannten Umstände eine Lieferung gänzlich unmöglich, so wird die Firma von der Lieferpflicht frei. In diesen Fällen besteht auch ein Schadensersatzanspruch des Kunden nicht. Verbindliche Liefertermine bestehen nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung, Teillieferungen werden ausdrücklich vorbehalten.


VII. Maße und Bilddarstellungen

(1) Bilddarstellungen zeigen lediglich die Durchschnittsbeschaffenheit der Ware auf. Es müssen nicht sämtliche Waren identisch mit den Bilddarstellungen sein.

(2) Der Zuschnitt des Rasens erfolgt in Länge und Breite meterweise, d.h. auf volle Meter. Auf Wunsch des Kunden kann nach Vorgabe ein Zuschnitt auch auf Zwischenmaße erfolgen, etwaiger Verschnitt auf den jeweiligen Meter-Zuschnitt wird in Rechnung gestellt und je nach Kundenvorgabe mitgeliefert oder kostenfrei entsorgt.



VIII. Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma einen etwaigen Zugriff Dritter auf die Ware sowie eine etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich unter Angabe des Sachverhalts und der vollständigen Daten Dritter mitzuteilen.

(2) Ein Besitzwechsel der Ware sowie einen Wohnsitzwechsel bzw. Wechsel des Firmensitzes des Kunden sind unverzüglich anzuzeigen.


IX. Garantie & Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mängel, die bereits im Zeitpunkt der Lieferung der Ware erkennbar sind, hat der Kunde binnen einer Frist von einer Woche bei der Firma schriftlich anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Später auftretende Mängel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Die Mängel sind schriftlich und so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben.

Zeigt der Käufer einen Mangel an, der gemäß der Überprüfung durch den Verkäufer nicht besteht, und hatte der Kunde bei der Anzeige Kenntnis von dem Nichtbestehen des Mangels oder war er infolge Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so hat der Käufer dem Verkäufer den entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Käufer ist berechtigt nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen ist der Verkäufer insbesondere berechtigt, die beim Verkäufer entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die vom Käufer verlangte Reparatur, vom Käufer erstattet zu verlangen.


X. Haftungsbeschränkung

(1) Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder S. 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(3) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.


XI. Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG). Zur Abwicklung des Auftrags wird in die personenbezogenen Daten gespeichert und ggf. an Dritte (etwa zum Versand) weitergegeben. Im Übrigen wird zum Zweck der Kreditüberprüfung und bei berechtigten Interessen ein Datenaustausch mit Auskunftsdateien (Schufa) vorgenommen.
XII. Unwirksame Klauseln & Gerichtsstand & anwendbares Recht

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so sieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierende Streitigkeiten ist das Amtsgericht Freyung bzw. das Landgericht Passau.

(3) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
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Grafenhütt 19
D-94481 Grafenau
Telefon: +49 (0)8552 91 640
Fax: +49 (0)8552 91 641

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